Kapitalmarktrecht: Bundesgerichtshof entscheidet zur Prospekthaftung von Werbepartnern
Aufsehen erregte Ende 2011 in der Tagespresse das Urteil des III. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10),…
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Kapitalmarktrecht: Debi Select in der Krise
„Einmalanlage ab 3.000 Euro“, „Vorabgewinnausschüttung in Höhe von 6,07% p. a.“, „monatliche Auszahlung der Vorabgewinnausschüttung“, „Investitionen in ertragssicheres Spezial-Factoring“ oder…
WeiterlesenWettbewerbswidrige Werbung mit Garantie: Unterschied Webshop und Ebay
OLG Hamm, Urteil vom 22.11..2011, Az.: I-4 U 98/11 Der abgemahnte Verkäufer handelte online mit Zubehör für Mobiltelefone. Er verwendete…
WeiterlesenNeue Abmahnwelle droht: Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken
Der Betreiber einer geschäftlich genutzten Seite ist verpflichtet, ein Impressum bereit zu halten, dass über ihn Auskunft gibt. Dies gilt…
WeiterlesenGFE Nürnberg & Umsatzsteuer der Blockheizkraftwerke: ilex gelingt Prozesserfolg vor dem FG Baden-Württemberg
Die Gesellschaft für erneuerbare Energien mbH aus Nürnberg (GFE Nürnberg) und die schweizerische GFE Energy AG, sowie weitere zum Konzern…
WeiterlesenIT-Recht: Betreiber eines Online-Shops wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung verurteilt
Es kam so, wie es kommen musste: Ein Online-Shop-Betreiber hatte vergessen, seine Widerrufsbelehrung an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen. Deshalb verwies…
WeiterlesenVerbraucherkreditverträge und die Werbung: Post von der BaFin aufgrund des EU-Kontrollverfahrens „Sweep“ zu erwarten
Wer im Bereich des Verbraucher-Kreditgeschäftes tätig ist und dazu das Medium Internet zur Werbung und Möglichkeit der Kontaktaufnahme nutzt, hat…
Weiterlesenilex Rechtsanwälte & Steuerberater berät Kommunen im Bereich von fehlgeschlagenen oder gefährdeten Cross-Border-Leasing-Verträgen
In den vergangenen Jahrzehnten haben insbesondere Kommunen grenzüberschreitende Finanzgeschäfte getätigt, welche auch unter dem Stichwort „Cross-Border-Leasing-Verträge“ bekannt sind. Bei diesen…
WeiterlesenErste Mai GmbH: Staatsanwaltschaft Stuttgart informiert über Eröffnung des Rückgewinnungshilfeverfahren für geschädigte Anleger
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat am 09.01.2012 mit Verspätung Informationen veröffentlicht, wonach in dem Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche der Ersten Mai GmbH…
WeiterlesenÄrzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
Das Landgericht Potsdam hat die Persönlichkeitsrechte von mittelständischen Unternehmern gestärkt; auch im Zeitalter des Web 2.0 ist nicht jede Nennung…
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