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Kategorie: Recht/Gesetz/Anwalt

MPC Capital AG: CPO Nordamerika-Schiffe 1 – Hilfe für Anleger

12. März 2012 nittel.co Recht/Gesetz/Anwalt

Fachanwälte setzten Schadenersatz für Anleger durch „Fünfmal volle Fahrt voraus“ heißt es auf dem Prospekt des von MPC aufgelegten Schiffsfonds…

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ARD-Film ‚Bis Nichts mehr bleibt’ zum Thema Scientology

4. März 2012 UtaEilzer Recht/Gesetz/Anwalt

Ende Februar wurde der genannte ARD-Film als Wiederholung ausgestrahlt. Die Scientology Kirche geht auf scientology-fakten.de eingehend auf die inhaltlichen Fehler,…

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Filesharing: Die Debcon GmbH mahnt massenweise wegen der Verwendung von Tauschbörsen ab

15. Februar 2012 ilex Rechtsanwälte Recht/Gesetz/Anwalt

Seit einiger Zeit bekommen Internetanschlussinhaber, die von der Kanzlei Urmann & Coll. wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden, nunmehr von dem…

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Kapitalmarktrecht: Zur Haftung der finanzierenden Bank für gescheiterte Medienfonds

13. Februar 2012 ilex Rechtsanwälte Recht/Gesetz/Anwalt

Film- oder Medienfonds, mit denen häufig Film- und Fernsehproduktionen finanziert werden, erfreuten sich bis Ende 2005, u. a. aus steuerrechtlichen…

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Kapitalmarktrecht: Bundesgerichtshof entscheidet zur Prospekthaftung von Werbepartnern

13. Februar 2012 ilex Rechtsanwälte Recht/Gesetz/Anwalt

Aufsehen erregte Ende 2011 in der Tagespresse das Urteil des III. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10),…

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Kapitalmarktrecht: Debi Select in der Krise

13. Februar 2012 ilex Rechtsanwälte Recht/Gesetz/Anwalt

„Einmalanlage ab 3.000 Euro“, „Vorabgewinnausschüttung in Höhe von 6,07% p. a.“, „monatliche Auszahlung der Vorabgewinnausschüttung“, „Investitionen in ertragssicheres Spezial-Factoring“ oder…

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Wettbewerbswidrige Werbung mit Garantie: Unterschied Webshop und Ebay

10. Februar 2012 legal-webhosting.com Recht/Gesetz/Anwalt

OLG Hamm, Urteil vom 22.11..2011, Az.: I-4 U 98/11 Der abgemahnte Verkäufer handelte online mit Zubehör für Mobiltelefone. Er verwendete…

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Neue Abmahnwelle droht: Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken

1. Februar 2012 ilex Rechtsanwälte Recht/Gesetz/Anwalt

Der Betreiber einer geschäftlich genutzten Seite ist verpflichtet, ein Impressum bereit zu halten, dass über ihn Auskunft gibt. Dies gilt…

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GFE Nürnberg & Umsatzsteuer der Blockheizkraftwerke: ilex gelingt Prozesserfolg vor dem FG Baden-Württemberg

1. Februar 2012 ilex Rechtsanwälte Recht/Gesetz/Anwalt

Die Gesellschaft für erneuerbare Energien mbH aus Nürnberg (GFE Nürnberg) und die schweizerische GFE Energy AG, sowie weitere zum Konzern…

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IT-Recht: Betreiber eines Online-Shops wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung verurteilt

26. Januar 2012 ilex Rechtsanwälte Recht/Gesetz/Anwalt

Es kam so, wie es kommen musste: Ein Online-Shop-Betreiber hatte vergessen, seine Widerrufsbelehrung an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen. Deshalb verwies…

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