Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht – Werbung für Desinfektionsmittel gestoppt
Mit der Werbung für das Produkt „Sagrotan Hygiene Reiniger“ stieß das Unternehmen Reckitt Benckiser auf wenig Gegenliebe. Der Slogan für…
WeiterlesenKategorie: Recht/Gesetz/Anwalt
Rechtsanwalt Solmecke stellt neue Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung zur Verfügung!
Am 11. Juni 2010 treten eine neue gesetzliche Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Kraft. Online-Händler müssen ihre Texte genau an diesem…
WeiterlesenIm Ernstfall geschützt
Stets gut abgesichert mit der Hundehalterhaftpflicht Hannover, März 2010. Einen Hund zu halten bedeutet weitaus mehr als ihn zu füttern,…
WeiterlesenRA-Horrion: GmbH-Geschäftsführer muss Insolvenzgeld erstatten. Insolvenzrecht Dresden
RA-Horrion: BfA hat bei Klage gegen GmbH-Geschäftsführer auf Erstattung von Insolvenzgeld Darlegungslast, dass bei rechtzeitigem Insolvenzantrag kein Insolvenzgeld hätte gezahlt…
WeiterlesenRA-Horrion: Stundensätze freier Werkstätten sind zulässig – Verkehrsrecht Dresden
RA-Horrion: Nach den „VW-Urteil“ des BGH darf Versicherung nach Stundensätzen freier Werkstätten abrechnen. Verkehrsrecht Dresden Verkehrsrecht Dresden – Rechtsgrundsatz: Bei…
WeiterlesenDie Rechtsanwaltskanzlei Schröder & Busse bringt zusätzlichen Mandantenservice
Die international tätige Wirtschaftsrechtskanzlei Schröder & Busse stellt ihre Mandanteninformationen zur Rechtsprechung und neuen Rechtsentwicklungen jetzt auch als Newsletter zur…
WeiterlesenDie D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Navi-Bedienung während der Fahrt grob fahrlässig Wer während der Fahrt sein Navigationsgerät bedient und dabei einen Auffahrunfall verursacht, haftet voll…
WeiterlesenDIE LINKE. NRW – NRW-Verfassungsschützer wirft politische Nebelkerzen
(BSOZD.com – News) Düsseldorf. Aktuelle Äußerungen des stellvertretenden Leiters des NRW-Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, nimmt Michael Aggelidis, Landesvorstandsmitglied der Linken. NRW…
WeiterlesenElektrogerät oder Bauteil?
Wie die Praxiserfahrung der IT-Recht Kanzlei zeigt, sind sich noch immer viele Elektrogerätehersteller (sowie Importeure von Elektrogeräten) unsicher, ob ihre…
WeiterlesenRA-Horrion: Zur Wirksamkeit der Arbeitgeberkündigung in Kleinbetrieben. Arbeitsrecht Dresden
RA-Horrion: Für die Anfechtung einer Arbeitgeberkündigung in Kleinbetrieben gilt eine differenzierte Darlegungs- und Beweislastregel, Arbeitsrecht Dresden Arbeitsrecht Dresden – Rechtsgrundsatz:…
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