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Berlin (pressrelations) – Arbeitsmarktpolitischen Kahlschlag verhindern
„Die Bundesregierung benutzt die wirtschaftliche Erholung als Vorwand für einen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik. Dabei steigt seit Monaten die Zahl der von der Bundesa…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Westsahara muss endlich unabhängig werden
„Die marokkanische Regierung verhindert konsequent eine unabhängige Berichterstattung über ihr tödliches Vorgehen gegen die Bewohner eines Protest-Zeltlagers in El Aaiún. De…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Gorleben-Ausschuss: Physiker wurde zensiert
Zur Zeugenvernehmung im 1. Untersuchungsausschuss „Gorleben“ erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion Ute Vogt:
Erneut hat sich im Gorleben-Untersuchungsausschuss gezei…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Merkels Insolvenzpläne erweisen Steuerzahler Bärendienst
„Angela Merkel hat die Spekulanten eingeladen, auf einen Zahlungsausfall Irlands zu wetten“, erklärt Sahra Wagenknecht zu den berechtigten Vorwürfen des irisch…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Der Bericht zur Rente mit 67 gehört ins Parlament
Gemeinsame Erklärung der rentenpolitischen Sprecher der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Matthias W. Birkwald, Anton Schaaf, Dr. Wolfgang Strengma…
WeiterlesenStuttgart (pressrelations) – An die Redaktionen Medien, Landesseiten
Stich: SWR berichtet ausgewogen über Stuttgart 21 Landesrundfunkratsvorsitzender hebt Kontinuität der Berichterstattung hervor Stuttgart. Der Vorsitzende des Landesrundfunkrats…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – WINTERSTEIN: Größter Einzelplan liefert angemessenen Sparbeitrag
BERLIN. Zur abschließenden Beratung der Etatplanung für 2011 im Haushaltsausschuss erklärt die Berichterstatterin für den Haushalt Arbeit und Soziale…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Schwarz-Gelb ignoriert Gesundheit der Kinder bei Spielzeug
Anlaesslich der abschliessenden Plenardebatte zur Spielzeugsicherheit erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-We…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Bundesregierung verweigert angemessene Entschaedigung fuer Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung
Anlaesslich des Ergebnisses der Haushaltsberatungen in der vergangenen Nacht und der gestrigen abschliessenden Beratun…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Der Bericht zur Rente mit 67 gehoert ins Parlament
Gemeinsame Erklaerung der rentenpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD Anton Schaaf, Buendnis 90/Die Gruenen Dr.
Wolfgang Strengmann-Kuhn und Die Linke Matthias W…
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