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Regierungsklausur in Meseberg: Niemand glaubt inszenierte Harmonie und Einigkeit

Gesellschaft/Politik
Berlin (pressrelations) –

Regierungsklausur in Meseberg: Niemand glaubt inszenierte Harmonie und Einigkeit

Zu den finanzpolitischen Diskussionen der Regierung in Meseberg erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:

Die Regierungsklausur in Meseberg hatte nur einen Zweck: Beschwichtigung nach innen und nach aussen nach einem verstolperten Regierungsstart.

Niemand glaubt Merkel, Westerwelle, Schaeuble, Bruederle und den anderen die gestern und heute vorgespielte und inszenierte Einigkeit.

Kein einziges der grossen Probleme, die sich aus dem Koalitionsvertrag und aus den Festlegungen der einzelnen Koalitionsparteien ergeben, kein einziger der riesigen Widersprueche wurde in Meseberg geloest: Auch 20 Milliarden Euro anstelle 24 Milliarden Euro Entlastungsvolumen ab 2011 sind eine brutale Ueberforderung des Bundeshaushalts, der Laender- und der Kommunalhaushalte. Auch die 20 Milliarden Euro Entlastung bedeuten eine gleichlaeufige Erhoehung des strukturellen Haushaltsdefizits und eine entsprechende Erhoehung des Umfangs der zwingenden Haushaltskonsolidierung – auch wenn die Steuerreform jetzt nicht mehr „gross“, sondern nur noch „halbgross“ genannt wird.

Schaeuble und Bruederle haben kein Wort darueber verloren, wie die angekuendigten Steuersenkungen und die zwingende Haushaltskonsolidierung konkret zusammengebracht werden sollen.

Ausserdem weiss heute immer noch niemand, wie die Steuerentlastungen ab 2011 aussehen werden, das heisst wer davon profitiert und wer nicht.

Der materielle Gehalt der von Schaeuble und Bruederle verkuendeten „Ergebnisse“ besteht ausschliesslich in der Bestaetigung der – sehr vagen – Formulierungen des Koalitionsvertrages. Verloren hat Herr Schaeuble, der mittlerweile offensichtlich genauso laviert und schwadroniert wie die Bundeskanzlerin.

Schon die kommenden Tage werden zeigen: In Meseberg wurde kein einziger Koalitionsstreit beigelegt.

Eine Einigung konnte schon allein deshalb nicht stattfinden, weil die Laender und damit zum Beispiel Herr Seehofer nicht mit am Tisch sassen – die Laender, die zu den Hauptleidtragenden des Steuersenkungswahns der Regierung Merkel/Westerwelle/Schaeuble gehoeren werden.

© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de

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Wärmedämmung mit Schafwolle: Dämmplatten für Innen- und Außenisolierung

Energie/Natur/Umwelt
Bonn (pressrelations) –

Wärmedämmung mit Schafwolle: Dämmplatten für Innen- und Außenisolierung

(aid) – Schafwolle hält warm. Das weiß jeder, der Pullover, Jacken und Mäntel aus Schurwolle trägt. Doch nicht nur Menschen hält Wolle warm, sie ist auch zur Isolation von Häusern gut geeignet. Formstabile Dämmplatten aus Schafwolle eignen sich gut für die Isolierung im Außen- und Innenbereich. Für die Schafhalter könnte sich damit das Problem überschüssiger Schafwolle verringern, die nur geringe Erlöse bringt und daher noch immer eher entsorgt als verwertet wird,. In der Schweiz gibt es inzwischen ein Netz von 50 Sammelstellen, an denen rund 4 500 Schafbauern ihre Wolle abliefern können. Schafwolle als Dämmmaterial ist zunehmend gefragt. Neben Komfort und Energieeffizienz sind dafür auch Kriterien wie Gesundheit und Ökologie ausschlaggebend, heißt es in einem Bericht über die Vorteile nachhaltigen Bauens in der Zeitschrift „natürlich leben“. Bauarbeiter schätzten Schafwolle, weil sie weder Haut noch Schleimhäute reizt. Und: Bei der Herstellung der Schafwoll-Dämmplatten werde rund zehnmal weniger Kohlendioxid ausgestoßen als bei der Herstellung von Dämmplatten aus Mineralwolle.
aid, Renate Kessen

Weitere Informationen: aid-DVD „Bauen auf die Kraft der Natur“, Bestell-Nr. 7628, 10,00 EUR, www.aid-medienshop.de

Informationen über das Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen gibt es derzeit auf der Wanderausstellung „baunatur“der Fachagentur für nachwachsende Rohstoffe. Die Tourtermine finden Sie unter www.baunatour.de

aid infodienst
Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz e. V.
Heilsbachstraße 16
53123 Bonn
Tel. 0228 8499-0
Internet: http://www.aid.de
E-Mail: aid@aid.de

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