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Fehlstart und Fallstricke: Schwarz-Gelb in der Konfliktfalle ‚2+Leif‘ am Montag, 7. Dezember 2009, um 22.30 Uhr im SWR Fernsehen

Medien/Entertainment
Stuttgart (pressrelations) –

Fehlstart und Fallstricke: Schwarz-Gelb in der Konfliktfalle „2+Leif“ am Montag, 7. Dezember 2009, um 22.30 Uhr im SWR Fernsehen

Steuerstreit, Afghanistan-Desaster, Steinbach-Krach, Blitz-Rücktritte: Haben sich die schwarz-gelben Wunschpartner bereits in den Flitterwochen auseinandergelebt? Gibt es Steuererleichterungen nur für Gruppen mit der stärksten Lobby? Müssen die Länder und Kommunen die Berliner Wahlgeschenke bezahlen? Treiben die Liberalen die Union an den Abgrund? Wie führungsstark ist die Kanzlerin? Über diese und andere Fragen diskutiert Moderator Thomas Leif mit seinen Gästen am Montag, den 7. Dezember 2009, im Palais in der Kulturbrauerei in Berlin.

Das politische Aufgabenheft der Regierung ist voll. Doch seit Wochen streitet die schwarz-gelbe Koalition über den richtigen Kurs. So ist der Nutzen des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auch zwischen den Regierungsparteien äußerst umstritten. Wochenlang liefen selbst CDU-regierte Länder aus Angst vor den Einnahmeverlusten gegen die schwarz-gelben Steuerpläne Sturm. Doch damit nicht genug. Auch die „Kundus-Affäre“ und der Streit um die Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach sorgen für reichlich Konfliktstoff. Weiteres Stresspotential für FDP und Union birgt die Gesundheitspolitik. Beim Betreuungsgeld ist keine Einigung in Sicht. Kaum an der Macht, bröckelt die Fassade der schwarz-gelben Regierung.

Das Wunsch-Bündnis zwischen Union und FDP hat sich in wenigen Wochen zur Konflikt-Koalition gewandelt.

Das politische Streitgespräch „2+Leif“ wird montags, 22.30 Uhr bis 23 Uhr im SWR Fernsehen ausgestrahlt. Kostenlose Zuschauerkarten gibt es unter Tel.: 030/20267-265.

Pressekontakt: Heike Rossel, Tel.: 0 61 31 / 929-3272, heike.rossel@SWR.de.

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Den Klimapoker stoppen! Für ein ganz anderes Klimaabkommen

Gesellschaft/Politik
Frankfurt/M (pressrelations) –

Den Klimapoker stoppen! Für ein ganz anderes Klimaabkommen

Attac demonstriert in Kopenhagen für Klimagerechtigkeit

Mit Aktionen und einem eigenem Block bei der Großdemonstration am 12. Dezember beteiligt sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac an den Protesten beim UN-Klimagipfel vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen. Unter dem Motto „Den Klimapoker stoppen! Für ein ganz anderes Klimaabkommen“ werden Attac-Aktive aus zahlreichen europäischen Ländern gemeinsam mit Bündnispartnern aus den sozialen Bewegungen in der dänischen Hauptstadt für globale Klimagerechtigkeit demonstrieren.

Im Zentrum der Kritik der Globalisierungskritikerinnen und -kritiker stehen der Handel mit CO2-Emissionen und die fehlende Bereitschaft der Industrieländer, ihre Klimaschulden aus 200 Jahren Industrialisierung zu bezahlen. „Mit dem Emissionshandel wird ein neuer milliardenschwerer Markt geschaffen. Diese Strategie ignoriert erneut die Ursachen der globalen Wirtschaftskrise, bläht die Finanzmärkte auf und vermeidet es, tiefgreifende soziale und ökologische Veränderung in Angriff zu nehmen. Mit Klimaschutz hat das nichts tun“, sagte Oliver Pye von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Energie, Klima, Umwelt (EKU).

Beim Gegengipfel „Klimaforum 09“ vom 7. bis 18. Dezember werden sich Klimaexperten von Attac mit mehreren Veranstaltungen einbringen, um gemeinsam mit anderen Akteuren der kritischen Zivilgesellschaft zu diskutieren, wie eine ganz andere Klimapolitik aussehen müsste. „Wenn wir Klimagerechtigkeit ernst nehmen, müssen die Industrieländer dem globalen Süden hunderte Milliarden Euro zur Verfügung stellen“, sagte Chris Methmann, ebenfalls aktiv in der EKU-AG von Attac. Notwendig sei ein radikaler Wechsel in der Klimapolitik. Neue Kohlekraftwerke etwa müssten schlichtweg verboten werden. „Und wir müssen darüber diskutieren, ob unsere unökologische und von Konzerninteressen dominierte Wirtschaftsweise nicht ein Auslaufmodell ist.“

Attac-Aktive werden sich zudem an Aktionen zivilen Ungehorsams während der Gipfeltage beteiligen. Dazu EKU-Aktivist Hendrik Sander: „Wir wollen ein gutes Klimaabkommen auf internationaler Ebene, aber eines mit ganz konkreten und zugleich weitreichenden Maßnahmen. Das wird uns nicht von einer Bundeskanzlerin Angela Merkel oder einem US-Präsidenten Barack Obama geschenkt, das müssen wir erstreiten.“

Scharf kritisierte Attac die drastischen Verschärfungen des Demonstrationsrechtes durch die dänische Regierung. „Diese Beschneidung des Menschenrechts auf freie Meinungsäußerung zeigt, um welch hohen Preis sich die Politiker in Kopenhagen die Kritik an ihrer Klimaheuchelei vom Leib halten wollen“, stellte Hendrik Sander fest.

Informationen im Internet:
* Kopenhagen-Mobilisierung von Attac:
http://www.attac-netzwerk.de/ag-eku/

* Dezentrale Klima-Aktionen lokaler Attac-Gruppen:
http://kurzlink.de/attac_klimaaktionen

Medienansprechpartner von Attac Deutschland in Kopenhagen:
* Chris Methmann, Attac-AG Energie, Klima Umwelt,
Tel +49(0)163 ? 260 5153 (9. bis 12.12. inenvor Ort)

* Hendrik Sander, Attac-AG Energie, Klima Umwelt,
Tel. +49(0)176 ? 2054 3060 (11. bis 18.12. vor Ort)

* Oliver Pye, Attac-AG Energie, Klima Umwelt,
Tel. +49(0)178 ? 510 4439 (11. bis 17.12. vor Ort)

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GSM-Geburtstag

Telekommunikation
Düsseldorf (pressrelations) –

GSM-Geburtstag

Erste private deutsche GSM-Lizenz wird 20 Jahre alt

Düsseldorf, 4. Dezember 2009. Es war das Top-Thema in den abendlichen Nachrichten vor 20 Jahren: Am 7. Dezember 1989 wurde offiziell die erste private GSM-Lizenz von der Bundesregierung vergeben. Die Lizenz erhielt ein Konsortium unter der Leitung von Mannesmann, dem außerdem Cable Wireless, die DG Bank und Pacific Telesis angehörten. Die damaligen Mitbewerber um die Lizenz waren allesamt Schwergewichte der deutschen Wirtschaft: Daimler Benz, BMW, MAN und der Axel-Springer-Verlag. Schon zweieinhalb Jahre später, im Sommer 1992, ging das D2-Netz, das erste private Mobilfunknetz, in Betrieb.

Das Standardkürzel „GSM“ (Global System for Mobile Telecommunications) wurde zwischen 1991 und 1992 umgewandelt in das Stoßgebet „God Send Mobiles!“. Denn bereits im Juni 1991 begann der Probebetrieb des Netzes in 15 Ballungsgebieten und Anfang 1992 war das D2-Netz vollständig betriebsbereit. Es fehlte nur noch eins: die Mobiltelefone. Im Juni desselben Jahres erhielten die ersten Hersteller von GSM-Mobiltelefonen wie Ericsson und Motorola die europaweite Zulassung für ihre Prototypen und Ende Juni 1992 wurden die ersten tausend kommerziellen Mobiltelefone geliefert und fanden umgehend reißenden Absatz.

Die ersten D2-Telefone kosteten 2.500 DM bis 3.000 DM. Allerdings war das zur damaligen Zeit ein sensationell niedriger Preis, denn aus dem C-Netz musste man noch rund 10.000 DM für Autotelefone auf den Tisch legen. Das Mobiltelefon war bis zu dem Zeitpunkt noch identisch mit dem Autotelefon und angesichts der Einstiegspreise und der hohen monatlichen „Grundgebühren“ im C-Netz ein Luxusgut nur für gut betuchte Kreise. Die große Vision zum Netzstart bestand darin, mobiles Telefonieren für breite Bevölkerungsmassen erschwinglich zu machen. So kostete beispielsweise vor 20 Jahren eine Mobilfunkminute während des Tages 1,44 DM bei einer Monatspauschale von 77,52 DM. In der Nebenzeit, also zwischen 19 und 7 Uhr nur noch 49 Pfennige. Heute ist eine Mobilfunkminute mit dem Prepaid-Handy schon ab 5 Cent zu haben und Vieltelefonierer stellen sich ihre Flatrates ganz nach Bedarf ab 4,95 Euro im Monat zusammen.

Bereits im August 1996, vier Jahre früher als geplant, wurde der zweimillionste Mobilfunkkunde begrüßt. Nur weitere zwei Jahre später betrug die Zahl der Mobilfunkkunden bereits knapp 14 Millionen. Im zweiten Quartal 2009 meldete die Bundesnetzagentur 107 Millionen Teilnehmer. So gesehen gibt es in Deutschland inzwischen mehr Handys als Einwohner.

Rückfragen zu diesem Thema bitte an:
Marion Stolzenwald
Vodafone Deutschland
T: +49 211 533-6653
Presse-Hotline: +49 211 533-5500

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