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Solarförderung – Erstickungsgefahr trotz atmenden Deckels

Energie/Natur/Umwelt
Berlin (pressrelations) –

Solarförderung – Erstickungsgefahr trotz atmenden Deckels

Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen für das Jahr 2010

Zu den von der Bundesnetzagentur veröffentlichten Vergütungssätzen für Photovoltaikanlagen für das Jahr 2010 erklärt der Koordinator für Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:

Der auf Initiative der Union im EEG verankerte so genannte „atmende Deckel“ bei der Photovoltaik zeigt Wirkung. Zusätzlich hat sich das Anlagenregister bewährt. Die dadurch gewährleistete Transparenz zeigt, dass der Zubau den Schwellenwert von 1500 MW mit über 2300 MW deutlich überschritten hat. Daher wird die Vergütung im nächsten Jahr je nach Art und Größe der Anlage um neun bzw. um elf Prozent sinken. Dies wird jedoch nicht ausreichen, um die Verbraucher vor unzumutbaren Kosten in den nächsten Jahren zu bewahren.

Durch die aktuelle Förderpolitik riskiert Deutschland langfristig seine Wettbewerbsfähigkeit. Die Überförderung muss gestoppt werden. Hier ist Gefahr im Verzug. Vor genau den Problemen, vor denen die Solarindustrie jetzt steht, hat die Union letztes Jahr im Mai bei den Verhandlungen zum EEG gewarnt.

Leider haben sich die Erwartungen bestätigt: Deutschland fördert diese Zukunftstechnologien zwar wie kein anderes Land. Das Problem ist aber, dass die derzeitige Förderung vor allem bei der Photovoltaik kontraproduktiv ist. Aufgrund der Abnahmegarantie fragt Deutschland all jene Module nach, die sich sonst nirgendwo auf der Welt zu diesen Preisen verkaufen lassen. Aus diesem Grund produziert die gesamte Welt im Wesentlichen für den deutschen Markt. Laut der Analyse der Commerzbank werden dieses Jahr 38 Prozent der weltweit installierten Module in Deutschland aufgestellt. Bereits 2007 kamen mehr als die Hälfte der Module, die in Deutschland installiert wurden, aus dem Ausland. Das ist nicht der gewünschte Effekt.

Aus diesen Gründen setzt sich die Union dafür ein, dass die Wirkungsweisen der Förderhöhen und ?mechanismen unverzüglich überprüft werden. In einem Dialog mit der Solar-Branche und den Verbraucherorganisationen gilt es zu eruieren, mit welchen Anpassungen kurzfristig Fehlanreize vermieden werden können. Dies schützt die Verbraucher vor ungerechtfertigten Belastungen und korrigiert ökologische Fehlanreize. Photovoltaik ist eine wichtige Option, eine moderne und umweltschonende Stromversorgung durch die Nutzung der erneuerbaren Energien zu gewährleisten. Um eine langfristige und zukunftsfähige Entwicklung der Photovoltaik am deutschen Markt zu gewährleisten, ist eine Förderung mit Augenmaß notwendig.

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Kopf an: Motor aus. Großes Interesse an Kampagne für Rad- und Fußverkehr

Bau/Immobilien
Bonn (pressrelations) –

Kopf an: Motor aus. Großes Interesse an Kampagne für Rad- und Fußverkehr

15 Kommunen qualifizieren sich für zweite Wettbewerbsrunde im Bundesumweltministerium

15 deutsche Städte haben erneut die Chance, Partner für eine vom Bundesumweltministerium (BMU) finanzierte Imagekampagne für den klimaschonenden Fuß- und Radverkehr zu werden. Berlin, Braunschweig, Bremen, Coesfeld, Freiburg, Göttingen, Herzogenaurach, Jena, Kiel, Kirchheim unter Teck, Ludwigsburg, Münster, Norderstedt, Potsdam und Unna wurden von einer unabhängigen Jury ausgewählt und schafften es in die zweite Runde des Wettbewerbs.

55 Städte und Gemeinden hatten ihre Bewerbung beim Bundesumweltministerium eingereicht; 15 von ihnen kamen in die Endausscheidung, aus der schließlich fünf Kommunen als Sieger hervorgehen werden. Ihnen winkt als Gewinn eine Imagekampagne für den Fuß- und Radverkehr in ihrer Stadt. „Kopf an: Motor aus. Für null CO2 auf Kurzstrecken.“ lautet die Hauptbotschaft dieser Kampagne. Mit witzigen und provokanten Textbotschaften werden Autofahrerinnen und ?fahrer dort angesprochen, wo sie ihr Verhalten ändern sollen: hinterm Lenkrad.

Die Bewohner in den diesjährigen Kampagnenstädten Bamberg, Dortmund, Halle Saale und Karlsruhe haben die charmante und ungewöhnliche Ansprache der Kampagne, sehr gut aufgenommen. Sie wurden mit einem umfangreichen Paket von Werbe- und Informationsmaßnahmen über die Vorzüge einer klimaschonenden und gesünderen Mobilität aufgeklärt und zum Radfahren oder zu Fuß gehen auf kurzen Wgen motiviert.

Die 15 Kommunen müssen nun im Wettbewerb miteinander genau begründen, warum sie gute Voraussetzungen für eine klimaschonende Verkehrspolitik mitbringen und warum gerade ihre Bürger für alternative Verkehrsmittel zu gewinnen sind. Auf der nächsten Jurysitzung am 15. Dezember 2009 werden die fünf Gewinner ausgewählt.

Mit dem Projekt „Zero-Emission-Mobility“ will das BMU die emissionsfreie Mobilität durch eine bessere Information der Verbraucher und eine Imagekampagne voranbringen. Die bundeseinheitliche Kampagne, durchgeführt auf kommunaler Ebene, soll Menschen animieren, auf kurzen Strecken öfter den Pkw stehen zu lassen und sich emissionsfrei per Fuß und Fahrrad zu bewegen.

Weitere Informationen unter www.kopf-an.de

Pressekontakt
Kathrin Voskuhl
fairkehr GmbH
Verlagsgesellschaft für Verkehr, Freizeit und Tourismus
Niebuhrstr. 16 b
53113 Bonn
Tel.: 0228 – 985 85 44
Fax: 0228 – 985 85 50
kathrin.voskuhl@fairkehr.de
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