Guttenberg will Beschäftigte bluten lassen
(Artikel-Presse) „Steuergeschenke für die Wirtschaft bringen kein Wachstum“, kommentiert Herbert Schui, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Entwurf des…
WeiterlesenNeuigkeiten
Regierung darf Aufklärung über CIA-Gefängnisse nicht verweigern
(Artikel-Presse) „Das Verhalten der Bundesregierung zu den jüngsten Vorwürfen ist absolut inakzeptabel,“ kommentiert Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE…
WeiterlesenAfghanistan: Es gibt keinen Frieden aus Gewehrläufen
(Artikel-Presse) „Die Lage in Afghanistan vor den Wahlen wird immer desolater und kritischer. Gleichzeitig halten NATO und Bundesregierung an immer…
WeiterlesenJung muss Weg zu Frieden in der Kyritz-Ruppiner Heide frei machen
(Artikel-Presse) „Die Region braucht jetzt ein klares, verlässliches Ministerwort statt einer weiteren Hängepartie mit täglich neuen Spekulationen“, erklärt die Ostprignitz-Ruppiner…
WeiterlesenElektromobilitaet wird ausgebaut
(Artikel-Presse) Anlaesslich der heutigen Verabschiedung des Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilitaet der Bundesregierung erklaert der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Roespel:…
WeiterlesenTiefensee: Neue B 169 bei Riesa gibt Impulse für die Region
(Artikel-Presse) 1. Spatenstich für die Verlegung der B 169 zwischen Riesa und der B 6 Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute…
WeiterlesenUnion stärkt deutsche Kommunen gegenüber EU
(Artikel-Presse) Kommunale Selbstverwaltung wird gesetzlich festgeschrieben Zur grundsätzlichen Verständigung über die Ausgestaltung des Begleitgesetzes zum EU-Reformvertrag von Lissabon erklärt der…
WeiterlesenSPD im Kinderschutz scheinheilig
(Artikel-Presse) SPD-Fraktion im Bundestag hat sich verweigert Zum „Vorstoß“ der SPD-Politikerinnen Brigitte Zypries und Manuela Schwesig, den Kinderschutz zu verbessern,…
WeiterlesenBundeskabinett: Deutschland soll zum Leitmarkt für Elektromobilität werden
(Artikel-Presse) Die Bundesregierung hat heute den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität beschlossen. Der Entwicklungsplan wurde gemeinsam durch das Bundesministerium für Wirtschaft und…
WeiterlesenWeg vom Öl – Wir setzen auf Elektromobilität
(Artikel-Presse) Bis 2020 sollen mindestens eine Million Elektrofahrzeuge auf unseren Straßen fahren Zur heutigen Beschlussfassung über den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität…
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