BREIL: Priorität für Stromautobahnen
BERLIN. Zu der Mitteilung der Deutschen Energieagentur (dena), dass für den Transport von Windenergie im deutschen Stromnetz Hochspannungsleitungen in einer…
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WISSING: Mehrwertsteuerreform bleibt wichtig
BERLIN. Zu der Diskussion um eine Reform der ermäßigten Mehrwertsteuersätze erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die…
WeiterlesenNahles: SPD-Präsidium in Stuttgart
Zur den aktuellen Entwicklungen betreffend das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Mit juristischen Winkelzügen wird Ministerpräsident Mappus…
WeiterlesenHilde Mattheis: Keine Teilprivatisierung der Pflegeversicherung
Zu der von Unions-Fraktionschef Volker Kauder angekuendigten Erhoehung der Pflegeversicherung erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Nach…
WeiterlesenAxel Schäfer / Nicolette Kressl: Keine Einschraenkung der institutsbezogenen Einlagensicherungssysteme
Die EU-Kommission hat einen Richtlinienvorschlag zur Reform der europaeischen Einlagensicherungssysteme vorgelegt. Dazu erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer…
WeiterlesenDIE LINKE: Mehrwertsteuer- Reform scheitert an Klientel-Politik
Zur Absicht von Finanzminister Schäuble die Mehrwertsteuerreform auf Eis zu legen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:…
WeiterlesenDEUTSCHMANN: Deutscher Buchpreis: Referenz für das heutige Europa
BERLIN. Zur Verleihung des Deutschen Buchpreises an die Schweizer Schriftstellerin Melinda Nadj Abonji erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner…
WeiterlesenPlatzhirsche dürfen Quote nicht verhindern
Zur Entscheidung der CSU, nur in den oberen Parteigremien eine 40-Prozent-Frauenquote einzuführen, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische…
WeiterlesenWirtschaftsaufschwung bringt deutlichen Beschäftigungszuwachs
Deutschland wieder die Lokomotive Europas Die Zahl der Kurzarbeiter nimmt immer weiter ab. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
WeiterlesenKlaus Wowereit mit Zülfiye Kaykin im Gespräch: „Vom Gastland zur Heimat“
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und die Staatssekretärin für Integration beim Ministerium für Arbeit, Integration…
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