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Zur Ablehnung des Antrags auf Allgemeinverbindlichkeitserklaerung des Tarifvertrags vom 12. Mai 2009 in der Branche Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem…
WeiterlesenAnlaesslich der heutigen Eroeffnung der Frankfurter Buchmesse erklaert der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Mit dem Gutachten…
WeiterlesenZum heute in der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag fuer ein nationales Klimaschutzgesetz erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:…
WeiterlesenHeute ist eine Erhoehung der Aerztehonorare um eine Milliarde Euro bekannt geworden. Dazu erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenFDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte heute zum Thema „Stuttgart 21“: „Offensichtlich geht es mehr um…
WeiterlesenBERLIN. Zu der erneuten Forderung des deutschen Städte- und Gemeindebundes, die Gewerbesteuer auf Freiberufler auszuweiten, erklärt die Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenBERLIN. Zu der Mitteilung der Deutschen Energieagentur (dena), dass für den Transport von Windenergie im deutschen Stromnetz Hochspannungsleitungen in einer…
WeiterlesenBERLIN. Zu der Diskussion um eine Reform der ermäßigten Mehrwertsteuersätze erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die…
WeiterlesenZur den aktuellen Entwicklungen betreffend das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Mit juristischen Winkelzügen wird Ministerpräsident Mappus…
WeiterlesenZu der von Unions-Fraktionschef Volker Kauder angekuendigten Erhoehung der Pflegeversicherung erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Nach…
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