Restrukturierungsgesetz zieht Finanzmarkt zur Verantwortung
Schieflage einer systemrelevanten Bank künftig bewältigen zu können ohne das Finanzsystems zu gefährden Der Bundestag debattiert heute in 1. Lesung…
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Ernst Dieter Rossmann: Bevoelkerung durchschaut schwarz-gelbe „Bildungs-Rhetorik“
Zu den Ergebnissen der Forsa-Umfrage zur Bildungspolitik des Verbandes Bildung und Erziehung VBE erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der…
WeiterlesenIn Vielfalt demokratisch vereint
Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir Deutsche können…
WeiterlesenJob-Center folgt Arge – Kreistag: Beratung auch in Westkreis-Gemeinden erhalten
Kreis Viersen. In der Frage Job-Center oder Optionsmodell hat sich der Kreistag am Donnerstagabend mehrheitlich für das Job-Center entschieden. Die…
WeiterlesenAufruf zu bundesweiten Demonstrationen
Zum Polizeieinsatz gestern in Baden-Württemberg und den heute bundesweit geplanten Demonstrationen gegen diesen Einsatz und Stuttgart 21 erklären Claudia Roth…
WeiterlesenDIE LINKE: Leiharbeit muss ein Ende haben
„Der Erfolg der IG Metall in den Tarifverhandlungen ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Leiharbeit. Entscheidend ist jetzt, dass…
WeiterlesenKarin Roth: SPD setzt sich durch – Niebel rudert zurueck
Anlaesslich der bevorstehenden Konferenz zur Wiederauffuellung des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 4. und 5….
WeiterlesenUte Vogt: Gorleben: Merkel und Roettgen machen weiter wie Kohl und Merkel
Zur heutigen Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss „Gorleben“ Ute Vogt: Die…
WeiterlesenMartin Dörmann: Telekom muss beim neuen Standortkonzept zur Politik der ausgestreckten Hand zurueckkehren
Zu den Plaenen der Deutschen Telekom, Standorte im Geschaeftskundenvertrieb und bei der IT-Infrastruktur zusammenzulegen, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenAchtung!: Terminhinweis: Claudia Roth und Cem Özdemir in Berlin und Stuttgart bei den bundesweiten Demonstrationen gegen den Polizeieinsatz und Stuttgart 21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beteiligen…
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