Aufruf zu bundesweiten Demonstrationen
Zum Polizeieinsatz gestern in Baden-Württemberg und den heute bundesweit geplanten Demonstrationen gegen diesen Einsatz und Stuttgart 21 erklären Claudia Roth…
WeiterlesenMonat: Oktober 2010
DIE LINKE: Leiharbeit muss ein Ende haben
„Der Erfolg der IG Metall in den Tarifverhandlungen ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Leiharbeit. Entscheidend ist jetzt, dass…
WeiterlesenKarin Roth: SPD setzt sich durch – Niebel rudert zurueck
Anlaesslich der bevorstehenden Konferenz zur Wiederauffuellung des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 4. und 5….
WeiterlesenUte Vogt: Gorleben: Merkel und Roettgen machen weiter wie Kohl und Merkel
Zur heutigen Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss „Gorleben“ Ute Vogt: Die…
WeiterlesenMartin Dörmann: Telekom muss beim neuen Standortkonzept zur Politik der ausgestreckten Hand zurueckkehren
Zu den Plaenen der Deutschen Telekom, Standorte im Geschaeftskundenvertrieb und bei der IT-Infrastruktur zusammenzulegen, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenAchtung!: Terminhinweis: Claudia Roth und Cem Özdemir in Berlin und Stuttgart bei den bundesweiten Demonstrationen gegen den Polizeieinsatz und Stuttgart 21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beteiligen…
WeiterlesenDÖRING: Luftverkehrsabgabe ist auf einem guten Weg
BERLIN. Zur aktuellen Diskussion über die Luftverkehrsabgabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr, Bau…
WeiterlesenHeinz Paula: Wider besseren Wissens – Regierungskoalition blockiert Tierschutz
Zur Debatte im Deutschen Bundestag zur Einfuehrung eines obligatorischen Pruef- und Zertifizierungssystems fuer Tierhaltungssysteme sowie zur Verbesserung der Haltungsbedingungen fuer…
WeiterlesenUwe Beckmeyer: Stuttgart 21 braucht Transparenz und keine Eskalation
Zu der aktuellen Entwicklung bei den Auseinandersetzungen um das Projekt Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm erklaert der Sprecher der…
WeiterlesenCaren Marks / Christel Humme: Gutachten bestaetigt Bedenken gegen Betreuungsgeld
Anlaesslich der Veroeffentlichung des Rechtsgutachtens der Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms zum Betreuungsgeld erklaeren die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren…
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